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Wissenswertes zur europäischen Chemikalienverordnung REACH

Registrierungspflichtig sind prinzipiell alle nicht als Naturstoffe geltenden Substanzen, die in einer Menge von mindestens einer Tonne pro Jahr hergestellt oder importiert werden, auch wenn sie Bestandteile eines Gemischs oder eines Erzeugnisses sind. Dabei geht es nicht nur um chemische Stoffe, die in industriellen Prozessen verwendet werden, sondern auch um solche, mit denen man im täglichen Leben in Berührung kommt, zum Beispiel in Reinigungsmitteln, Farben und Lacken, in Kleidung, Körpercremes, Kunststoffwaren, Möbeln und Elektrogeräten. Daher hat die Verordnung hohe Relevanz für die meisten Unternehmen in der EU. Ausgenommen von der Verordnung sind beispielsweise Substanzen, die gleichrangigen Gesetzen unterliegen. Zu nennen sind hier unter anderem Lebens- und Futtermittel oder Medikamente. Auch gibt es Ausnahmen für den Bereich der Forschung und Entwicklung sowie in der Polymerchemie. Polymere als solche sind derzeit nicht registrierungspflichtig.

Pro Stoff soll im Idealfall nur eine Registrierung erfolgen. Hersteller und Importeure des gleichen Stoffs müssen ihre Registrierung also gemeinsam einreichen und schließen sich hierfür in der Regel zu sogenannten Konsortien unter Leitung eines „Lead-Registranten“ zusammen. Ein enger Austausch ist ausdrücklich erwünscht: Registranten sollen, wenn immer möglich, Daten über die inhärenten Stoffeigenschaften fair, transparent und diskriminierungsfrei gemeinsam nutzen. Dies soll eine einheitliche Datenlage fördern und unnötige Tierversuche verhindern. Der Registrant spart außerdem Kosten. Denn neben den Aufwendungen für die Ermittlung der notwendigen (toxikologischen) Daten fällt für die Registrierung von Stoffen eine Gebühr bei der ECHA an.

Zum geografischen Geltungsbereich gehören die Mitgliedstaaten der Europäischen Union plus Island, Liechtenstein und Norwegen. Nach der Einführung von REACH im Jahr 2007 mussten rechtliche Einheiten in den Mitgliedsstaaten bis zum Jahr 2018 sämtliche relevanten chemischen Stoffe registrieren lassen, die sie in einer Menge von mindestens einer Tonne pro Jahr herstellen oder in die EU importieren. So ist die umfassende EU-Datenbank entstanden, in der nun relevante chemische Stoffe des Binnenmarktes detailliert erfasst sind.

Sie sind nicht direkt an die REACH-Verpflichtungen gebunden, selbst wenn sie die Produkte in das Zollgebiet der Europäischen Union exportieren. Die Pflicht zur Erfüllung der Anforderungen von REACH, zum Beispiel die Registrierung, liegt bei den Importeuren mit Sitz in der EU. Alternativ kann der Nicht-EU Hersteller jedoch einen in der EU ansässigen Alleinvertreter beauftragen, der die Pflichten regelt und somit die Abnahme durch nachgeschaltete Anwender erlaubt.

Behörden können die Verwendung oder das Inverkehrbringen gefährlicher Stoffe komplett verbieten, wenn von diesen Stoffen unannehmbare Risiken für Mensch und Umwelt ausgehen, die nicht beherrschbar sind. Behörden können aber auch beschließen, eine Verwendung einzuschränken oder von einer vorherigen Genehmigung abhängig zu machen. Beispielsweise enthält Anhang XVII der REACH-Verordnung eine Liste solcher Stoffe und Stoffgruppen, für die die Herstellung, das Inverkehrbringen oder die Verwendung verboten oder eingeschränkt sind.

Besondere Aufmerksamkeit schenken die Behörden besorgniserregenden Stoffen, die krebserzeugend, erbgutverändernd und fruchtbarkeitsgefährdend sind, den sogenannten CMR-Stoffen (Cancerogen, Mutagen, Reprotoxic), sowie den PBT-Stoffen. PBT-Stoffe verbleiben langfristig in der Umwelt, reichern sich in Lebewesen an und sind giftig (P=persistent, B=bioakkumulierbar, T=toxisch). Anhang XIV zu REACH enthält eine Liste der Chemikalien, die in der Vergangenheit als PBT oder CMR bewertet wurden. Sie dürfen nur hergestellt oder verwendet werden, wenn sie für den vorgesehenen Zweck zugelassen wurden.

Die Chemie ist stets im Wandel begriffen, und dem trägt REACH Rechnung. Neue Erkenntnisse werden in veränderten Einstufungen von Stoffen umgesetzt, dies kann für Akteure die unterschiedlichsten Konsequenzen haben. Gleiches gilt, wenn die Listen für zulassungspflichtige Stoffe und für Beschränkungen überarbeitet werden.